Seit Wochen hält sich beharrlich ein Thema in den Medien und
wird öffentlich heftig diskutiert: Polizeigewalt
in den Vereinigten Staaten. Zurzeit sind nach einem Schusswaffengebrauch
eines Cops in Kenosha im Bundesstaat Wisconsin wieder Unruhen ausgebrochen, in
deren Verlauf zwei Menschen von einem 17-Jährigen erschossen wurden. Der
amerikanische Präsident D. Trump will Bundespolizisten in die Region schicken. Denn
er kennt nur eine Antwort: Härte.
Auch in Deutschland gehen Menschen auf die Straße, um gegen vermeintliche
Polizeigewalt zu demonstrieren. Am
Wochenende floppte so ein Protest in Düsseldorf. Rund 5000 Demonstranten meldete
der Ausrichter an, etwa 300 kamen dem Aufruf nach. Trotzdem „befeuern“
bestimmte politische Parteien und Medien die Debatte. Aber was macht denn
überhaupt den Unterschied aus? Amerikanische Polizisten handeln ganz anders als
deutsche. Das hat auch seine Gründe?
Mein bayrischer Kollegen Lothar Riemer hat darüber einen
längeren Artikel geschrieben. Er weiß, wo von er spricht. Nach 41 Jahren im Polizeidienst
in verschieden Funktionen - vom Streifendienst über die Kripo und einigen
Auslandseinsätzen bis hin zum Polizeilehrer – ist er jetzt in Pension gegangen. Er engagiert
sich seit Jahren für Kinder im Verein „Lachen helfen e.V.“ Nehmt
Euch die Zeit.
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Motorradpolizist in New York
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Gebt den US-Cops eine Chance – ein Erklärungsversuch
Was mach den Unterschied von deutschen und amerikanischen
Polizisten aus?
von Lothar Riemer, Polizeihauptkommissar
a.D.
„Ich kann nicht atmen“, dieser Hilfeschrei des getöteten George
Floyd führt derzeit in den USA zu gewaltsamen Protesten und Ausschreitungen.
Denkmale werden beschädigt, verschmiert und oftmals zerstört. Eine Gewaltwelle
erschüttert das Land und „Unter Beschuss“, im wahrsten Sinne des Wortes, dabei
die Polizeibehörden der Vereinigten Staaten von Amerika.
Fast alle Medien hierzulande sind sich darüber einig, dass
die Sicherheitsbehörden (u.a. State Police, Sheriffs Department oder
Metropolitan Police) zu schlecht ausgebildet, zu rassistisch und zu gewalttätig
seien. Dem möchte ich mit diesem Artikel entschieden widersprechen und eine
Lanze für unsere Kolleginnen und Kollegen in den USA brechen.
Seit über 30 Jahren habe ich enge Kontakte zu einer Vielzahl
von PolizistenInnen in den verschiedensten Diensträngen und Sicherheitsbehörden.
Ich besuchte Polizeiakademien, fuhr Einsätze und hielt Vorträge bei diversen
Dienststellen. Mehrmals habe ich längere Zeit in Auslandseinsätzen mit
US-PolizistenInnen zusammengearbeitet. Ich gewann über die vielen Jahre einen
tiefen Einblick in die Strukturen und Denkweise der Polizeibehörden und deren
Mitarbeiter. Ich möchte daher ein paar Erklärungsversuche machen; nicht
zuletzt, da auch die deutsche Polizei im Fokus von Rassismus und Polizeigewalt
steht.
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Der Autor - Polizeihauptkommissar Lothar Riemer
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Ohne Zahlen geht es nicht
Um Fake-News
entgegen zu wirken, lassen wir erst einmal nackte Zahlen sprechen. Die
offiziellen Behördenseiten und das Statistic Research Department geben hierbei
Auskunft. Siehe da, die tatsächlichen Zahlen sprechen eine ganz andere Sprache.
Derzeit
gibt es in den USA ca. 1 Millionen (13% schwarze) Polizeikräfte. Im Jahr 2019
wurden in den USA 50.000 Schusswaffengebräuche registriert, davon 15.000
getötete Personen.
Im
gleichen Jahr gab es bei den Sicherheitsbehörden ca. 1.000 tödliche
Schusswaffengebräuche (14 in Deutschland), wovon 235 getötete Personen
schwarzer Hautfarbe waren. Da der Bevölkerungsanteil in den USA bei Schwarzen
bei ca. 13 % liegt, ist das Verhältnis zu Weißen getöteten daher im Verhältnis
höher. Aber die Kriminalitätsbelastung innerhalb der schwarzen Bevölkerung ist
überdurchschnittlich hoch; daher auch ein erklärbarer vermehrter
Schusswaffengebrauch gegen schwarze Straftäter.
Bei
diesen Tötungsdelikten durch PolizistenInnen waren die Straftäter zu annähernd
95 Prozent bewaffnet. Dazu zählen auch Anscheinswaffen. Von einer vermehrten
Tötung unbescholtener Afro-Amerikaner kann also keine Rede sein.
Durch
die genannten reellen Zahlen, erscheinen die pauschalen Vorverurteilungen der
US-Sicherheitsbehörden in einem anderen Licht.
Ist die US-Polizei rassistisch?
Aus
meiner langjährigen Erfahrung muss ich diese Aussage grundsätzlich verneinen.
Wiewohl es in Deutschland rechtsradikale Tendenzen oder Kriminelle innerhalb
der Polizei gibt, so gibt es bei über 1 Millionen. PolizistenInnen in den USA
natürlich auch Rassisten und korrupte Mitarbeiter. Von einer rassistischen
Polizei darf aber meines Erachtens nicht gesprochen werden. Die
innerbehördlichen Kontrollmechanismen würden dem schon einen Riegel
vorschieben. Solche Gewaltexzesse wie im Fall Floyd sind vehement zu
verurteilen, aber nicht die Regel. Unabhängig davon, dass Georg Floyd unter
Drogen und Alkohol stand, mit Falschgeld bezahlen wollte und ein einschlägig
vorbestrafter Täter war; was auch zur gesamten Wahrheit gehört.
Dass es
unterschwelligen Rassismus innerhalb der Bevölkerung und damit auch bei der
Polizei gibt, möchte ich in keinster Weise verneinen. Es geht bei dem, in der
Öffentlichkeit diskutierten Thema, jedoch um einen offenen und radikalen
Rassismus, der hier verneint werden muss.
Ist die Polizei schlecht
ausgebildet?
In
Maryland oder Georgia braucht ein Friseur 1.500 Ausbildungseinheiten (AE), um
zertifiziert zu werden. Ein Polizeibeamter bekommt beispielhaft in der
Ausbildung 408 AE (Georgia) und in Maryland 1.168 AE. In anderen Bundesstaaten
sieht es nicht besser aus. Schwerpunkt an den Akademien sind hier das
„Überlebenstraining auf der Straße“ und rudimentäres Rechtswissen.
Handlungskompetenz wird oftmals mit 10 AE abgehandelt.
Zum
Vergleich: Bei der Bayerischen Polizei erhält ein Beamter in der Ausbildung
4.900 AE, wovon schon allein 500 Stunden für Polizeiliches Einsatztraining und
162 Stunden Kommunikation und Konfliktmanagement angesetzt sind. Die Zahlen
sprechen somit für sich.
Ja, die
Sicherheitskräfte an der Basis sind in den USA, neutral betrachtet, schlechter
ausgebildet als in Europa. Diese Meinung vertritt u.a. auch Dr. Jason Amstrong,
Criminal Justice Professor und langjährig zertifizierter Polizeiausbilder.
Siehe hierzu die angeführten Literaturhinweise unten.
Fairerweise
muss erwähnt werden, dass in der Regel jeder Rekrut (Rookie) nach der
Ausbildung einem FTO (Field Training Officer) zugeteilt wird, der dem Rookie
„das Laufen lernt“. Somit erhöht sich die Ausbildung meistens auf ungefähr ein
Jahr. Dies ersetzt jedoch in keinster Weise eine fundierte Ausbildung in
sozialer und interkultureller Kompetenz, sowie sicherem Rechtswissen. Learning
by doing kann eben nicht eine umfangreiche schulische Ausbildung wie bei uns
ersetzen.
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Polizisten in New York - immer freundlich und hilfsbereit
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Bildungsgrad innerhalb der
US-Polizei
Die
US-Polizeibehörden rekrutieren zum größten Teil ehemalige Soldaten
(Kriegsveteranen). Diese sind natürlich anders konditioniert (militärisch) und
oftmals auch durch Auslandseinsätze traumatisiert. Viele PolizistenInnen haben
nur einen Highschool-Abschluss, der unserem Qualifizierten Hauptschulabschluss
gleich zu setzten ist. Lediglich das FBI und Secret Service verlangen einen
Bachelor Abschluss (laut Auskunft des FBI Repräsentanten in Frankfurt/Main).
Möchte ein Polizist/Polizistin in der polizeilichen Hierarchie aufsteigen, muss
er/sie sich privat fortbilden und entsprechende Diploma vorweisen. Eine
zweijährige bezahlte Qualifizierung zur 2. oder 3. QE ist in den USA undenkbar
und wird oftmals nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen.
Ich
möchte betonen, dass gerade in der Kriminaltechnik und Forensik viele Bereiche
hervorragend arbeiten, da diese oftmals bei der Staatspolizei (State Police)
angesiedelt, jedoch in vielen ländlichen Gemeinden und Sheriff Counties nicht
vorhanden sind. Umfangreiche Ausbildung hinsichtlich Erstem Angriff und
Spurensicherung wie in Deutschland sind in der Basisausbildung der
Polizeikadetten in den USA nicht vorgesehen.
Strukturen innerhalb der Polizei
Die
Polizeibehörden sind streng hierarchisch strukturiert und ein „Yes Sir, no Sir“
ist obligatorisch. Kooperatives oder situatives Führen ist nahezu unbekannt.
Junge PolizistenInnen haben sich zu fügen und müssen meist auch mit den
ungeliebtesten Diensten vorliebnehmen. Widerspruch, gerade in der Ausbildung,
ist verpönt. Auch hier schlägt die militärische Komponente eine große Rolle.
Dies erklärt auch, warum die anderen Kollegen nicht einschritten, als es
offensichtlich zur Überreaktion des einschreitenden Polizisten im Falle George
Floyd kam. Dem „Senior Chief“ fährt man
nicht in die Parade, auch wenn es offensichtlich eines Widerpruchs bedarf.
Leider
ist, gerade in den Ballungszentren, die Polizei nicht ein Teil der Bevölkerung.
PolizistenInnen leben oftmals in einer Subkultur und nicht selten auch in
sogenannten „Cop Lands“. Ein Polizist/Polizistin wird in der Bevölkerung
akzeptiert, aber eben nicht „zum Kindergeburtstag eingeladen“. Viele
MitarbeiterInnen scheinen sich damit abgefunden zu haben und pflegen ein
intensives Miteinander im Privatleben. Dies fördert oftmals den Gedanken: „Wir
gegen Die“. Siehe hierzu unten angeführte Doktorarbeit von Dr. Karen E. Richter
(Kanada). Cops bewegen sich auch privat unter Ihresgleichen; ein Freundeskreis
außerhalb ist eher selten.
Gewalttätige Bevölkerung
Der 2.
Zusatzartikel der US-Verfassung (von 1791) verbietet der Bundesregierung,
Gesetze gegen den Besitz und das Führen von Waffen zu erlassen. Marginale
Einschränkungen sind von den Bundesstaaten möglich, werden meist aber nicht
angewandt. Die Bevölkerung liebt ihre Waffen (auch Kriegswaffen) und ist
dementsprechend Gewalt geneigt. Die Rechtsprechung lässt einen
Schusswaffengebrauch durch Bürger in vielen Fällen auch zu. Beispielhaft sei
hier das „drive by car shooting“ oder der sanktionierte Schusswaffengebrauch
bei Hausfriedensbrechern genannt.
Solch
eine gewalttätige Bevölkerung (Zahlen dazu siehe oben) kann natürlich nur mit
einer entsprechend aggressiven Sicherheitsbehörde in Schach gehalten werden.
Eine liberale und deeskalierende Polizeitaktik wie hier zu Lande wäre in den
USA undenkbar. Jede Personen- und Fahrzeugkontrolle muss vor diesem Hintergrund
durchgeführt werden. Im Jahr 2018 wurden 106 PolizistenInnen im Dienst getötet.
Im Jahr 2016 waren es sogar 159! Da Solostreifen aus Kostengründen in den USA
obligatorisch sind, ist während der Kontrolle der Griff zur Dienstwaffe nur
umso verständlicher und martialisches Auftreten nachvollziehbar.
Da es
in den USA keine Bereitschaftspolizeien (analog Deutschland) gibt, erscheinen
die polizeitaktischen Maßnahmen gegen radikale Massenproteste oftmals
übertrieben hart und unkoordiniert. In solchen Fällen wird leider die
Nationalgarde (militärisch ausgebildet) zur Unterstützung herangezogen. Die von
Präsident Trump derzeit angedrohten Bundespolizisten gibt es de facto so nicht.
Oftmals ist dies ein zusammengewürfelter Haufen, u.a. aus FBI, Secret Service
und Marshalls, deren polizeiliches Handeln nicht von Einsatztaktik geprägt ist.
Geschlossene Einsätze und dazugehörende Kräfte, wie in Deutschland, sind in den
USA gänzlich unbekannt.
Diese negativen Erfahrungen mit Einsatzzügen
aus Einzeldienstbeamten hatten wir, nur am Rande bemerkt, zu Einsatzzeiten von
Wackersdorf, Startbahn West und Brokdorf ebenso gemacht und die Lehren daraus
gezogen.
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Cop in New York - oftmals allein unterwegs
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Ausrüstung und Bezahlung
Viele
PolizistenInnen verdienen sich mittels Nebenjob Geld, da die Bezahlung meist am
unteren Niveau angesiedelt ist. Jede Gemeinde bzw. Kommune ist für die
Ausrüstung und Bezahlung ihrer Polizei selbst verantwortlich. Ausnahme hierbei
das FBI und Secret Service. Reiche Gemeinden oder Städte sind eher die
Seltenheit. Wer gibt schon gerne Geld für Sicherheitsbehörden aus. Positve
Beispiele sind hier eher selten, wie z.B. San Jose im Silikon Valley oder
Dallas/Texas. Die Ausrüstung ist meist, entgegen den unrealistischen Kriminalfilmen,
unterdurchschnittlich. Allein die riesigen unpersönlichen Großraumbüros wären
für deutsche PolizistenInnen ein Albtraum. Von Weihnachtsgeld und 30 Tagen
Urlaub ganz zu schweigen. 14 Tage sind hier der Standard. Lediglich die
Krankenversorgung gilt als großer Pluspunkt; was in Deutschland nicht der Rede
wert ist.
Vor ein
paar Jahren erhielten die US-Polizeibehörden aus der Not heraus, ausgemusterte
Militärausrüstung im Wert von 4,3 Milliarden Dollar. Man stelle sich in
Deutschland vor, die Bundeswehr würde die Polizei mit ausgemusterten
Maschinengewehren, Panzerfahrzeugen etc. ausrüsten.
Ist die Bevölkerung bereit zu
Veränderungen?
Weder
das Verbot von Schusswaffen, noch eine umfangreiche Polizeiausbildung sind
politisch derzeit durchsetzbar. Hinzu kommt das derzeit aufgeheizte politische
Klima innerhalb der Bevölkerung, das sich in unversöhnlichen demokratischen und
republikanischen Lagern wiederfindet. Hinzu kommt, dass die Polizei Spielball
der Politik geworden ist und je nach Parteizugehörigkeit des/der
BürgermeisterIn oder PolizeichefIn missbraucht wird. Als aktuelles Beispiel
kann der Fall des auf Bewährung entlassenen Rayshard Brooks in Atlanta dienen.
Die Umstände sind noch nicht völlig geklärt und ein Schusswaffengebrauch, nach
derzeitigem Stand, wäre auch hierzulande gerechtfertigt gewesen. Normalerweise
ermittelt der dortige Bezirksstaatsanwalt mit Ermittlungsbeamten der
Kriminalpolizei, um dann eine Entscheidung zu treffen. In diesem Fall wurde der
Schütze jedoch sofort entlassen; gegen den Willen der Polizeichefin von
Atlanta, Erika Schields. Diese wollte die Ermittlungen abwarten. Frau Keisha
Lance Bottoms, Bürgermeisterin von Atlanta, empfiehlt sich derzeit jedoch als
Kandidatin der Vizepräsidentin von Joe Biden und wollte öffentlich ein Exempel
statuieren, was ihr auch gelang. Dass dies alles auf dem Rücken der US-Polizei
ausgetragen wird, erleichtert die Arbeit dieser nicht.
Trotzdem,
das Ansehen der Sicherheitsbehörden ist beim überwiegenden Teil der Bevölkerung
sehr gut, wenn auch in den Medien (derzeit) negativ überzeichnet dargestellt.
Warum sollte also etwas am System geändert werden; noch dazu viel Geld und
Personal notwendig wäre?
Die
junge Generation wünscht sich zwar eine andere (besser gar keine) Polizei, Geld
dafür will aber keiner in die Hand nehmen. Derzeit postulierte Maßnahmen, wie
Reduzierung der Polizei und Aufstockung der Sozialarbeiter darf aber nicht
grundsätzlich verneint werden. Der Grund dafür ist, dass die Polizei oftmals
Sozial- und Jugendarbeit durchführt, was eigentlich nicht deren Kernaufgabe
ist. Insofern wäre eine Verlagerung zu originären Stellen sicherlich
zielführend. Auch in Deutschland neigt die kommunale Politik dazu, den
örtlichen Polizeibehörden Sozialaufgaben zuzuweisen. Beispielhaft seien hier
genannt: Selbstbehauptungslehrgänge für Frauen oder Schüler, Sektenbeauftragte,
Beauftragte für Frauen und Kinder, Verkehrserziehung, KontaktbeamteInnen. Hier
lässt sich trefflich streiten, ob dies zur Kernaufgabe der Polizei gehört. Umso
vehementer wird diese Diskussion im gewinnorientierten Amerika geführt.
Sicherheit darf eben nicht viel kosten.
Wie ist die Realität?
Abschließend
möchte ich betonen, dass es mir in keinster Weise zusteht, die US-Behörden zu
kritisieren oder über deren fachliche Kompetenz und Engagement zu urteilen.
Meine Erfahrung ist, dass in den Polizeidienststellen eine engagierte und
soweit möglich, gute Arbeit geleistet wird. „To serve and protect“ sind keine
hohlen Phrasen. Deshalb auch dieser Artikel, der Verständnis und Hintergrundwissen
vermitteln möchte.
Mit der
deutschen Polizeiarbeit ist die Arbeit der dortigen Sicherheitsbehörden nicht
vergleichbar. Wir haben eine grundlegend andere Ausbildung, anders
sozialisiertes Personal und vor allem (derzeit noch) eine relativ friedliebende
Gesellschaft. Sollte sich die Radikalisierung von Jugendlichen weiterhin so
fortsetzen, wird es auch mit der deeskalierenden Polizei in Deutschland bald
vorbei sein.
All
die, in Deutschland so selbstverständlichen Dinge, sind leider in den
Vereinigten Staaten von Amerika nicht gegeben und sollten uns davor bewahren,
unsere Kolleginnen und Kollegen dort zu verurteilen. Diese kämpfen derzeit an
verschiedensten Fronten.
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Lothar Riemer engagiert sich seit Jahren für Kinder in Lachen helfen e.V.
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Literaturhinweis:
Dr.
Jason Amstrong „The Quiet Cop“, „Leader Without Title“ Dr. Karen E. Richter
„Policing in Germany – Culture and Communication in Police“
Quellenhinweis: Statistic
Researche Department und Datausa.io
Infos zum Autor im Netz….
http://www.polizei-poeten.de/index.php?page=31&rec=73&sortt=
https://polizistmensch.de/?s=Riemer
https://www.lachen-helfen.de